Es lohnt sich auf jeden Fall die Angelegenheit zur Entscheidung einem internationalen Schiedsverfahren zu unterziehen. Alleine wegen dem großen Vorteil, vor allem für Kontrahenten aus verschiedenen Ländern, die Geschäfte im internationalen Handel abschließen möchten.
Zu diesen Vorteilen gehören u. a.:
- die Möglichkeit einen Richter, der über ein detailliertes Fachwissen des Sachverhalts im Rechtsstreit verfügt auszusuchen.
- wenige Formalitäten im Vergleich zu einem Schiedsverfahren vor einem Staatsgericht
- geringere Verfahrenkosten
- ein kurzes schnelles, statt ein langwieriges Verfahrendie
- Umsetzung des Urteils im Ausland
Von Anfang an:
Die Eintragszulassung zu einem Schiedsverfahren:
- ein Rechtsstreit ist entstanden und man benötigt die Zustimmung der Streitparteien um ein Schiedsverfahren einzuleiten (submission to arbitration)
- Es kann vorkommen, dass es in der Zukunft zu einem Rechtsstreit kommt: in einem Vertrag kann man eine Schiedsklausel in der Zustimmung von beiden Parteien formulieren, also Zustimmung für ein Schiedsverfahren im Fall eines Rechtsstreites
Entscheidung über einen Rechtsstreit.
Wer führt das internationale Schiedsverfahren durch?
Das Schiedsgericht, die Streitparteien können das Schiedsgericht frei wählen.
Wie funktioniert das Schiedsgericht?
Das Schiedsgericht funktioniert auf der Basis des Rechts und des Richtigkeitsprinzip. Die Parteien können frei wählen, aus welchem Land sie das Recht verwenden wollen.
- Vor einem Schiedsgericht können Zeugen und Sachverständige vernommen werden.
- Es besteht die Möglichkeit, die Angelegenheit ohne Anwesenheit der Streitparteien zu entscheiden.
- Eine Gegenklage ist zulässig.
- Eine Aufrechnung ist zulässig.
- Es besteht die Möglichkeit, dass der Dolmetscher an dem Verfahren teilnimmt.
Folgen des Schiedsverfahrens?
- Das Schiedsgericht ist für die Entscheidung über den Rechtsstreit zuständig.
- Das Staatsgericht verliert die Zuständigkeit und die Streitpartei darf den Vorwurf der Unkorrektheit vor dem Staatsgericht in dem Fall aussprechen, wenn eine Schiedsklausel gilt. ABER:
- Man kann die Forderung, die mit einem Eintrag auf das Schiedsverfahren umgefasst ist, im Verfahren vor dem Staatsgericht zu sichern
Kosten des Schiedsverfahrens?
Grundsätzlich ist die Streitpartei Kostenträger, die den Rechtsstreit verloren hat.